VfGH entscheidet zugunsten der Holz-Interessenvertetung

Grundumlage des Fachverbands der Holzindustrie ist rechtmäßig

11.01.2018 – 2016 brachten drei große österreichische Sägewerke vor Gericht Beschwerde gegen den Grundumlagenbeschluss des Fachverbandes der Holzindustrie ein. Nun gibt es ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes: Die Grundumlage ist rechtmäßig.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Anträge des Landesverwaltungsgerichts auf Aufhebung des Beschlusses über die Grundumlage der Fachgruppe Holzindustrie Oberösterreich abgewiesen. Damit hat das Höchstgericht die Rechtmäßigkeit der Umlagen bestätigt, teilt der Fachverband der Holzindustrie Österreich in einem Schreiben mit.

Der Gerichtshof erachtet es für zulässig, bei der Bemessung der Grundumlagen zwischen Berufszweigen in Ansehung der Bemessungsgrundlagen (Lohn- und Gehaltssumme und Rundholzeinsatz) zu differenzieren (wie im konkreten Fall zwischen der Holz verarbeitenden Industrie und der Sägeindustrie), wenn dies die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit jener Unternehmen widerspiegelt. Der VfGH bestätigt zudem die Sachlichkeit, nach der Zusammenlegung der beiden verwandten Berufsgruppen (Holz verarbeitende Industrien und Sägeindustrien) zu einer Fachgruppe beziehungsweise zu einem Fachverband, die Grundumlage zur Deckung der von den zuständigen Organen festgelegten Ausgaben weiterhin nach diesen (also den schon vorher angewendeten) Bemessungsgrundlagen aufzubringen.

Nun ist das Verwaltungsgericht Oberösterreich am Zug. Der Fachverband der Holzindustrie geht davon aus, dass der Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs Rechnung getragen wird. Nach Rechtskraft dieser Entscheidungen werden die Beschwerdeführer ihren Umlagenverpflichtungen aus den Jahren 2016 und 2017 nachkommen müssen.

Für die gesamte Holz- und Forstwirtschaft ist die Feststellung wichtig, dass das Arbeitsprogramm 2018 und somit vor allem die Dotationen von proHolz und des Holztechnikums Kuchl gesichert sind.

_mn / Fachverband der Holzindustrie Österreichs